Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 14.05.1991 - 14 W 268/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 91 Abs. 1
Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten
Papierfundstellen
- GRUR 1992, 133
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Koblenz, 29.12.2010 - 14 W 757/10
Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten bei Anfangsverdacht eines …
Hierzu werden auch Kosten für Detektivermittlungen gerechnet (vgl. Senatsbeschluss vom 14.05.1991 - 14 W 268/91 in GRUR 1992, 133 ). - BPatG, 22.02.2005 - 1 ZA (pat) 13/03 Zwar können auch Aufwendungen, die einer Partei bei der Beschaffung von Beweismitteln entstehen, als notwendige Vorbereitungskosten nach § 91 Abs. 1 ZPO erstattungsfähig sein (vgl OLG Koblenz, WRP 1991, 824 für Detektivkosten; OLG München, GRUR 1992, 345 für sog. Fangprämien).
- LAG Hamburg, 07.11.1995 - 3 Ta 13/95
Anrechnungsfähigkeit von Aufwendungen zur Vorbereitung eines Prozesses sowie für …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LAG Nürnberg, 12.09.1994 - 7 Ta 104/94
Berücksichtigung von Kosten im Kostenfestsetzungsverfahren bei Bestehen eines …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar